Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen IT:Consult – Digital Business Solutions, Inh. Sven Objartel, Holzer Weg 41b, 51381 Leverkusen (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Buchung von Werbeflächen auf der Solinger MEDIA-Wall.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Ausstrahlung von Werbespots des Kunden auf der LED-Werbetafel (Solinger MEDIA-Wall) am Standort Kamper Str. 5, 42699 Solingen, gemäß dem gebuchten Paket.

Der Umfang der Leistung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Vertragsleistung zustande. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich als Netto-Preise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Kürzere Laufzeiten sind gegen einen entsprechenden Aufpreis möglich (siehe Preisliste).

Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 4 Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.

§ 6 Pflichten des Kunden

Der Kunde stellt dem Anbieter die für die Erstellung des Werbespots erforderlichen Materialien (Logos, Bilder, Texte) rechtzeitig und in digitaler Form zur Verfügung.

Der Kunde versichert, dass die bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und alle erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung entstehen.

Werbeinhalte, die gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen, dürfen nicht ausgespielt werden. Der Anbieter ist berechtigt, solche Inhalte abzulehnen.

§ 7 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Werbeanlage. Kurzzeitige Unterbrechungen durch Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt berechtigen den Kunden nicht zur Minderung oder zum Rücktritt, sofern diese nicht erheblich sind.

Bei längeren Ausfällen (über 48 Stunden am Stück) wird die betroffene Zeit auf die Vertragslaufzeit angerechnet.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Leverkusen.